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Aktuelles

 

 

15Jun

Parteitag stimmt dem Koalitionsvertrag zu

Vier Stunden lang beriet der Parteitag über den Entwurf des Rot-Grünen Koalitionsvertrages intensiv. Nach dem der Landesvorsitzende Sven Lehmann die allgemeinen Vereinbarungen vorgestellt hatte, ging es auf einmal ganz schnell: Bei nur einer Gegenstimme und drei Enthaltungen wurde der Vertrag mit überwältigender Mehrheit angenommen.

Unsere Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann freute sich über das Ergebnis: „Ein guter Vertrauensbeweis, dass wir gute Arbeit geleistet haben“.

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=EuQjTkambTw[/youtube]

15Jun

Politische Rede von Monika Düker

Politische Rede der Landesvorsitzenden Monika Düker zum Auftakt des Parteitages.

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=FxIqTgeE_Vg[/youtube]

16Mai

LDK wird um einen Tag auf 15.-16. Juni vorgezogen

Liebe Freundinnen und Freunde,

inzwischen steht ein erster Arbeitsplan mit der SPD für die gemeinsamen Koalitionsverhandlungen. Wir konnten vereinbaren, dass wir an parallel stattfindenden Parteitagen den noch auszuhandelnden Koalitionsvertrag gemeinsam verabschieden können.

Dazu müssen wir unsere LDK auf Freitag, den 15.6. vorziehen! Das heißt, die LDK beginnt am Freitag mit einer Wahlauswertung und der Beratung des Koalitionsvertrages und geht am Samstag mit den Wahlen zum Landesvorstand, Landesschiedsgericht, Satzungsänderungen, Haushalt etc. weiter und endet Samstagabend!

Also neuer LDK-Termin: Freitag, 15.6. ab 16 Uhr – Samstag, 16.6. ca. 18 Uhr

Da diese Variante uns allen erspart, eine Sonder-LDK an einem Extra-Termin abzuhalten, finden wir das eine sehr gute Lösung und hoffen auf eure Flexibilität und euer Verständnis!

Zu der Frage von inhaltlichen TOPs: diese LDK war, wie viele von euch wissen, ursprünglich ganz anders geplant- es waren auch einige inhaltliche TOPs vorgesehen. Aufgrund der Neuwahlen hatten wir ja schon angekündigt, dass wir nun eine reduzierte Tagesordnung haben. Dabei wird es nun auch bleiben, weil aufgrund der jetzt kommenden intensiven Zeit der Koalitionsverhandlungen keine Zeit bleibt, inhaltliche TOPs adäquat vorzubereiten und das Interesse der Öffentlichkeit sich natürlich auch auf den Koalitionsvertrag konzentrieren wird. Wir werden im Landesvorstand beraten, wie wir die anstehenden Themen am besten weiter bearbeiten und ggf. bei künftigen LDKen, LPRen behandeln werden. Auch da hoffen wir auf euer Verständnis, vor allem bei denjenigen, die ggf. schon an einzelnen Themen gearbeitet haben.